Germans to the Front

Zuerst versucht unser heiliger Pfarrer, Repräsentant der evangelischen Kirche und nun Bundespräsident Joachim Gauck, bekannter weise aus Rostock kommend, den Menschen in Deutschland den Krieg schmackhaft zu machen, in dem er sagt, das das Sterben für die Demokratie im Krieg die höchste Art der Pflichterfüllung eines Soldaten der Bundeswehr ist, o-Ton: Und (Viele, der Autor) vergessen dabei allzu gern, dass eine funktionierende Demokratie auch Einsatz erfordert, Aufmerksamkeit, Mut, und manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben. Was für ein Pathos, der in Kreisen der Friedensbewegung auf Empörung stieß, in den Main-Medien und der Politik wurde dieses mit Applaus bedacht, wie von Cem und der Claudia von den Grünen, na Grün ist ja auch die Farbe der Bundeswehr.

Ein in Afghanistan agierender Anführer der Mudschaheddin hätte dieses auch nicht besser ausdrücken können, wenn er einen jungen Menschen in den Tod schickt, um ein Selbstmordattentat auszuführen oder einen NATO-Stützpunkt anzugreifen. Natürlich nicht für die Demokratie, sondern zur Verteidigung des Stammes. Vielleicht sollte Hr. Gauck es einmal vormachen wie das geht, das äußerste zu geben, das Leben, das eigne Leben. Der Vorteil wäre dann: jeder Soldat, der zum Sterben verdammt ist, hätte schon mal ne praktische Gebrauchsanleitung wie das mit dem Sterben geht, selbstverständlich in Würde und in Verantwortung für die Demokratie.

Auch verglich unser neuer Feldprediger, in spe, die einzigste deutsche Armee, die nicht an Kriegshandlungen teilnahm und den friedlichen Wandel in der DDR ermöglichte fast schon mit der Waffen-SS. Die Formulierung: Ich habe das Militärische also kennengelernt als eine – nicht nur physische – Begrenzung der Freiheit. Was für eine pathetische Formulierung des Feldpfarrers in spe, es war zwar geplant Truppen gegen Demonstranten einzusetzen und es wurden Trainingsszenarien erprobt, dieses wurde jedoch fallen gelassen, da es zu großen Widerstand in der Truppe gab, der bis in den Generalstab der NVA reichte. Was letztendlich auch ein Grund war der zur Absetzung von Erich Honecker im Oktober 89 führte und der friedliche Wandel begann. Aber vielleicht hat unser ehemaliger oberster Aufklärer des DDR Unrechts auch nie eine Akte über die Vorgänge im Herbst 1989 gelesen. Vielleicht hatte der Feldprediger Gauck einfach Bedenken vor einer selbstbewussten Bürgerarmee, denn die NVA war die erste und letzte Armee der Menschheitsgeschichte die jemals gestreikt hatte, im November/Dezember 1989.

Der Hammer in seiner Rede war jedoch diese Formulierung: „Gewalt, auch militärische Gewalt, wird immer auch ein Übel bleiben. Aber sie kann – solange wir in der Welt leben, in der wir leben – notwendig und sinnvoll sein, um ihrerseits Gewalt zu überwinden.“ (1) Das heißt es gibt gute und schlechte Kriege, jedoch hängt dieses ab vom Standpunkt des Betrachters. Mit Gewalt kann man die Gewalt eines anderen überwinden? Für einen Serben der 1999 den Krieg um den Kosovo erlebt hat, war das Bombardment Serbiens bestimmt kein besonderer Akt der Humanität der NATO-Luftstreitkräfte, während ihrer „humanitären Intervention“. Für einen Afghanen, der in den Tälern des Hindukusch lebt und den Afghanistankrieg seit 2001 erlebt, ist dieser Krieg kein Ausdruck für die angebliche Verteidigung und der besonderen Verantwortung des Westens für die Menschenrechte, wie auch: das offizielle Mandat der ISAF heißt bekanntlich Friedenserzwingung, so gesehen lautet der Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan die Afghanen zu unterwerfen, nicht deren Leben und Freiheit zu schützen. Eine andere Sichtweise darauf lautet einen Aggressionskrieg zu führen und irgendwie kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren das die Anwesenheit der Bundeswehr weder im Kosovo noch in Afghanistan auf besondere Gegenliebe stößt.

Ursprünglich waren Kriegseinsätze im Ausland auch verboten, siehe Grundgesetz, aber das wurde ja den Erfordernissen angepasst. Aber irgendwie klappte das nicht das man mit Gewalt nun die Gewalt überwand, weder im Kosovo noch in Afghanistan, welche Gründe das wohl sind? Den Mutbürger den Gauck in seiner Rede beschreibt, ist kein selbstbewusster Bürger in Uniform, der seine und die Rechte der am Krieg Unbeteiligten schützt, nein beschreibt einen willfährigen Befehlsempfänger, der die Interessen durchzusetzen hat, die ihm vorgegeben werden. Dafür sind Armeen nun mal da, was wäre das für ein Bürger in Uniform der sich über den Sinn seines Einsatzes auch noch Gedanken macht. Was Herr Gauck anscheinend nicht weis, die Bundesrepublik hat eine Berufsarmee. Im dreißigjährigen Krieg nannte man solche Armeen noch Söldnerarmeen, da die Landsknechte, die aus den unteren sozialen Schichten kamen, das militärische Handwerk zum Beruf gemacht haben und für ihre Tätigkeit ein Salär erhielten. Den heutigen Rekruten der Bundeswehr wird es wahrscheinlich nicht anders gehen, aufgrund der sozialen Verwerfungen im Lande werden diese wohl größtenteils aus den unteren sozialen Schichten kommen. Was Landsknecht und Bundeswehrrekrut nicht unterscheidet, ist das sie ihre Existenz sichern wollen, in dem sie Befehle anderer ausführen. Was Herr Gauck bestimmt vergessen hatte, naja er ist ja etwas älter, die Bezeichnung für einen selbstbewussten Bürger der seine Interessen, gemäß seiner Moral und Ethikvorstellungen, politischen Überzeugung und seiner eigenen Lebensperspektive (Zusammenfassend nennt man das Interessen), mitunter auch gegen eine Mehrheit friedlich zu verteidigen weiß lautet bekanntlich in der Bundesrepublik „Wutbürger“, dieser zweifelt Entscheidungen der politisch Verantwortlichen an, wozu wahrscheinlich mehr Mut erforderlich ist, aber soweit war Herr Gauck wahrscheinlich nie in seinem Denken. Diese sogenannten Wutbürger beherzigen anscheinend den Rat des Herrn Kant: Wenn wir dem Befehl einer Autorität gegenüberstehen, sind es doch immer nur wir, die auf unsere eigene Verantwortung hin entscheiden, ob dieser Befehl moralisch ist oder unmoralisch. Eine Autorität mag die Macht besitzen, ihre Befehle durchzusetzen, ohne dass wir ihr Widerstand leisten können; aber wenn es uns physisch möglich ist, unsere Handlungsweise zu wählen, dann liegt die Verantwortung bei uns. Denn die Entscheidung liegt bei uns: wir können dem Befehl gehorchen oder nicht gehorchen; wir können die Autorität anerkennen oder verwerfen.

Dann kommt das ehemalige Mitglied des deutschen evangelischen Kirchentages daher, mittlerweile und verschiedener Verteidigungsminister, Thomas de Maiziere, und erklärt den Deutschen, warum diese in aller Welt kämpfen sollten. Warum erinnert dies fatal an die Reaktionen von den demokratischen Vertretern in der Politik in Deutschland 1914? Man kann ihm dieses jedoch nicht vorwerfen, denn er war ja auch nicht der Erste, Horst Köhler trat 2010 zurück, da er die Kritik auf seine Rede in der er die Bundeswehr als Garant der Deutschen weltweiten Wirtschaftinteressen sah. Sein Nachfolger Wulff hielt sich zum Thema etwas zurück, aber da sprang der ehemalige Verteidigungsminister zu Guttenberg ein: „Der Bedarf der aufstrebenden Mächte an Rohstoffen steigt ständig und tritt damit mit unseren Bedürfnissen in Konkurrenz. Dies könne zu neuen Krisen führen. Die Verknappung der Rohstoffe beeinflusse das wirtschaftliche Wohlergehen Deutschlands. Da stellen sich Fragen auch für unsere Sicherheit, die für uns von strategischer Bedeutung sind.“(2)

Sicherlich Köhler und zu Gutenberg sind Demokraten, wie Hr. Gauck und Hr. de Maiziere, aber der einige Gleichklang in den Formulierungen ist jedoch beeindruckend. Der ehemalige Verteidigungsminister de Maiziere sagte eines Wortwörtlich: Niemand von uns drängt sich nach Einsätzen. Aber wenn sie politisch gewollt und entschieden sind, muss die Bundeswehr einsatzbereit und einsatzfähig sein. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird Deutschland künftig eher häufiger gefragt werden, wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen – auch militärisch. Auf diese Anfragen müssen wir angemessene und glaubhafte Antworten geben können, positive und negative, bündnistreu und selbstbewusst.(3) Es ist dann nur eine Frage der Abwägung welche Interessen man selber verfolgt, doch welche sind das? Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit weltweit zu verteidigen, welch ehrenwertes Ziel, bleibt nur die Frage mit welchen Mitteln.

Man kann es leicht erraten: natürlich auch mit militärischen, frei nach dem Motto: Und bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt. Das Herr de Maiziere sich nicht nach einem Einsatz drängt kann ich gut nachvollziehen, wie denn auch, man wird ihn selber nie im Kampfeinsatz sehen. Man beachte er verwendet zuerst ein persönliches Plurales Fürwort „Uns“, das bedeutet er oder wir und die Bundeswehr. Im nächsten Satz schließt er sich selber und das wir jedoch wieder aus, dann heißt es die Bundeswehr und zwar in dem Moment wenn es in den Krieg geht. Er ist ja Bundesverteidigungsminister und kein Soldat, sondern Zivilist. Es wäre doch mal schön eine Lehrvorführung anzusehen, wie der Thomas durch den Staub der afghanischen Gebirgswelt robbt und damit seiner Vorbildfunktion für den einfachen Soldaten gerecht wird. Er ist ja derjenige der die Befehle gibt und der Soldat hat diese zu befolgen, dabei gibt es keinen Unterschied zwischen General oder Panzergrenadier und man kann nur etwas von jemanden verlangen wenn man bereit ist das selbige zu tun, so eine alte militärische Weisheit.

Einzige Reaktion heutiger Vertreter des politischen Mainstreams, zu denen Gauck und de Maiziere nun mal gehören, - wir waren es nicht - wir sind nicht schuldig - die Anderen sind Schuld -, wir sind ja auch die guten Jungs, nicht die Bösen und wir verteidigen nur die Interessen der deutschen Nation. Die Sicherheit und die Interessen Deutschlands werden überall, nur nicht an den territorialen Grenzen Deutschlands verteidigt, das brauchen wir auch nicht, wir sind umringt von „Freunden“ . Eigentlich müsste man meinen das Verteidigungsministerium heißt nun Kriegsministerium, wenn man so die Reden der politisch Verantwortlichen liest. De Maiziere, als Erfüllungsgehilfe von Fr. Merkel und dem Großkapital, setzt damit konsequent die Politik seiner Vorgänger aus CDU/CSU und SPD fort, die diese Politik festgeschrieben haben, seit 1992. Wie sehen eigentlich diese „internationalen Sicherheitsinteressen Deutschlands“ aus, die uns Gauck und de Maiziere erst gar nicht beschreiben? Das Lustige ist, bei Köhler gab es einen medialen Aufschrei und bei Gauck fast nur noch Beifall, was doch zwei Jahre intensiver Medienarbeit bewirken können, denn das Brain washing ist bekanntlich ein integraler Bestandteil der politischen Bildung hierzu Lande.

Das Eigentümliche ist das laut dem ursprünglichen Grundgesetz, es kein Land auf dieser Welt gibt, in dem die Bundeswehr entsendet werden hätte können, solange die Bundesrepublik nicht explizit von dessen Regierung um Hilfe ersucht hätte. Die Bundeswehr in ein Land ohne dessen Einwilligung schicken zu wollen, ist ganz ohne Zweifel ein offensiver Akt im Sinne des ehemaligen § 80 I StGB - was die Regierung, in der es mehr als einen studierten Rechtswissenschaftler gibt zu Denken geben sollte. Selbst wenn man den Regierenden und der Opposition, aufgrund akuter Vergesslichkeit das Nichtwissen über die Konsequenz des Vorstoßes der Regierung und somit einen Erlaubnistatbestandsirrtum unterstellen würde, so bleibt noch der Art. 26 I, der die Verfassungswidrigkeit einer solchen Vorbereitung klarstellen sollte, wenn dieser nicht bereits in den 1990er Jahren ausgehebelt worden wäre. Dies zeigt eine gewisse Kontinuität in der Arbeit der Regierungen seit der Wiedervereinigung in der Anpassung des Grundgesetzes an die gewünschten Erfordernisse. Prinzipiell haben das heutige Grundgesetz mit dem von 1948 an vielen Stellen nur noch wenig gemein. Es ist wohl an der Zeit eine wirkliche Verfassung auszuarbeiten, deren Änderung nur dem Volke per Volksentscheid zustehen würde und nicht jener „sogenannten“ Volksvertreter die ihre Meinungen den wirtschaftlichen Wünschen einiger weniger unterstellen und uns ewiges Wachstum versprechen.

(1) http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/gauck.html

(2) http://www.tagesschau.de/inland/guttenbergkoehler102.html

(3) http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/neuausrichtung.html