Immer die selbe Laier

Im letzten Jahr gab es ja viele Spekulationen um das Thema Russland-Ukraine Konflikt, aber was sich in im Vorfeld der russischen Invasion der Ukraine in den Medien und Politik abspielte schlug dem Fass aus meiner Sicht den Boden aus. In der OTZ las ich Anfang Februar 2022 den Artikel "Der Aggressor ist Russland" indem die US Diplomatin Molly Montgomery die US-Sicht zu diesem Konflikt zum Besten gab. Naja die Sichtweise wer nun zum damaligen Zeitpunkt den Aggressor mimt, ist wohl vom Standpunkt des Betrachters abhängig. Im Vorfeld warnte der derzeitige US Präsident Joseph "Joe" Biden schon mehrere Wochen vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine und verwies auf die ca. 100.000 Mann starken russischen Truppenverbände entlang der russisch ukrainischen Grenze. Satellitenfotos wurden veröffentlicht, die Truppenkonzentrationen im Raum Kursk und der Krim dokumentieren sollen und Joseph "Joe" Biden und seine Administration wurden nicht müde Russland vor einem Einmarsch in die Ukraine zu warnen. Zuletzt wurde der 16. Februar als Termin für den Einmarsch genannt, doch die Russen kamen nicht, erst am 24. Februar begann die russische Invasion. Welch Symbolträchtiger Tag, denn am 24. Februar 2014 wurde Viktor Janukowitsch aus dem Amt befördert und der sogenannte Euro-Maidan siegte damals auf ganzer Linie. Jedem unabhängigen Betrachter kommt diese Form der Kommunikation Russlands, aber auch der derzeitigen US Administration seltsam vertraut vor. Es ist ein Dejavu an die Kommunikation im Kalten- und im Vorfeld des Irak-Krieges von 2003.  

Damals wie heute wird mit eher diffusen Bedrohungsszenarien gearbeitet, die vor allem im Baltikum und in Polen als absolut reale Bedrohungen aufgefasst werden. Aber der Hauptknackpunkt in dieser Betrachtungsweise ist weniger im dem Verhältnis Russland zur Ukraine zu suchen, sondern in dem Verhältnis zwischen der Ukraine zu den Separatistengebieten im Donbas. Dies ist der Kern des Konfliktes und das bedeutet aber auch das diese Kernproblematik auch gelöst werden sollte. Nur war man in der Vergangenheit in Kiew gar nicht daran interessiert diese Kernproblematik zu entschärfen. Das erste Minsker Abkommen wurde im Dezember 2014/Januar 2015 von Kiew recht einseitig beendet, auch war im Minsker Abkommen von 2015, also Minsk II, eine Neuausarbeitung der ukrainischen Verfassung vereinbart worden, faktisch ist nichts in der Richtung passiert, die Verfassung von 2004 ist immer noch in Kraft. Ein Amnestiegesetz wurde zwar verabschiedet, trat aber nie in Kraft. Ebenso wie ein Gesetz zur regionalen Selbstverwaltung. Ausländische Söldner sind in der Ukraine ebenso aktiv, ebenso wie im Separatistengebiet sogenannte russische Freiwilligenverbände aktiv waren. Vom Rückzug der schweren Waffen von der Kontaktlinie konnte von beiden Seiten nie die Rede sein, es wurden keine Gespräche geführt wie dieses zu bewerkstelligen sei. Das Minsker Abkommen von 2015 muss man wohl oder übel als Schönwetterabkommen bezeichnen, das laut Aussage von Angela Merkel nur dem Zweck diente der Ukraine Zeit zu verschaffen. Das keine Seite ernsthaft versuchte es ernsthaft umzusetzen ist besonders erstaunlich wie ich zumindest finde. Erstaunlich deswegen da ich davon ausgehe das der Zentralstaat irgendwie ein Interesse entwickeln müsste die abtrünnigen Gebiete friedlich zu integrieren. Nur davon konnte in den acht Jahren vor der russischen Invasion der Ukraine keine Rede sein, die Kiewer Lesart des Bürgerkrieges im Donbas lies nie die Separatisten als eigenständige Konfliktpartei zu, die man unter keinen Umständen anerkennen durfte. In Kiew beschwor man die Metaebene des Konfliktes, den Konflikt mit Russland. Unter Präsident Petro Poroschenko galt die Losung >>Armee, Sprache, Glaube<< die auch den Nationalismus symbolisierte der in der Ukraine in seiner Amtszeit geradezu zelebriert wurde. Selbst unter Wolodimyr Selenskyi konnte von einem Versuch der friedlichen Konfliktbeilegung keine Rede sein, das obwohl dieser Punkt einen breiten Raum in seinem Wahlkampf 2019 einnahm und zu seinem Wahlerfolg maßgeblich beitrug. Selenskyis Amtsführung in den ersten drei Jahren seiner Amtszeit kann man in drei Punkte gliedern: 

Das Umgehen bedeutender verfassungs­mäßiger Institutionen wie des Parlaments und der Gerichte durch Aufwertung des Sicherheitsrates, der nur dem Präsidenten untersteht. Diesen Rat nutzt Selenskyj seit Anfang des Jahres immer öfter, um wichtige Entscheidungen vorzubereiten und in der Regel ohne weitere Prüfung zu treffen.

Die Missachtung gesetzlicher Prozeduren etwa bei der im Februar ohne Gerichtsbeschluss vollzogenen Sperrung von Fernsehsendern (Kanal 112, NewsOne, ZIK), die dem pro-russischen Oligarchen und Rada-Abgeordneten Viktor Medwetschuk nahestehen.

Populistische Politikentwürfe wie das neue »Anti-Oligarchengesetz«, an dem bedeutende ukrainische Oligarchen mit­gewirkt haben. Nach Ansicht von Experten würde das Gesetz ausschließlich dem Präsidenten erlauben, festzustellen, wer als

Andreas Härtel in Stiftung für Politik und Wirtschaft

Elitenaustausch in der Ukraine - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine am 21. Juli 2019 brachten einen kategorischen Sieg der Präsidentenpartei "Diener des Volkes" (Sluha Narodu). Bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung

https://www.rosalux.de/news/id/40812/elitenaustausch-in-der-ukraine

Die Problematik des Bürgerkriegs im Donbas wurde in Kiew seit März 2014 zuerst als eigene Anti-Terror-Operation im Donbas von Kiew bezeichnet, erst ab Februar 2018 bürgerte sich die Bezeichnung russische Invasion der Ukraine nach präsidialer Rede ein. Man merkt spätestens hier das der heute gebräuchliche Begriff der russischen Invasion von 2014-2022 der ukrainischen Propaganda entstammt. Durch die weitestgehende politische und ökonomische Isolierung der Separatistengebiete im Donbas trieb man diese in eine gefährliche Abhängigkeit von Russland. Diesen Umstand auszunutzen um die Separatisten als Marionetten Moskaus darzustellen und nicht als eigenständige politische Akteure war wohl das primäre Ziel der Propaganda Kiews seit den Beginn des Aufstandes im April 2014. Meine eigene Beobachtung war das man die Lehren aus den Auseinanderbrechen Jugoslawiens weitestgehend ignorierte. Das zeigte sich bereits während der Euro-Maidan und Anti-Euromaidan Proteste und Demonstrationen, als Politiker und Medien die Demonstranten in ein prowestliches und ein prorussisches Lager einteilten. Der Konflikt um die politische Ausrichtung der Ukraine folgte dabei einer eigenen Logik, die Politik und Medien mit ethnonationalistischen Parolen untermalten, was letztendlich in einen Identitäts- und Nationalitäten-Konflikt mündete. Der perfekte Nährboden für einen Bürgerkrieg.      

Das der zivile Widerstand gegen die Angliederung der Krim an Russland unter der Bevölkerung nahezu ausschließlich von Teilen der krimtatarische Minderheit auf der Krim ausging und somit sich die Frage stellt, wie groß wäre die Unterstützung in der Bevölkerung wenn die Krim zurückkehrt als Teil des Staates Ukraine? Die gleiche Frage stellt sich im Donbas, warum wurde in Kiew nie über Gesprächsangebote an die Separatisten diskutiert oder gar Gespräche direkt angeboten? Das letzte Gesprächsrunde an denen Vertreter der Zivilgesellschaft, der Übergangsregierung Jazenjuk und der Separatisten aus dem Donbas teilnahmen endete im Mai 2014 vor dem Hintergrund der angelaufenen Anti Terror Offensive Kiews ohne Ergebnis. Wie stellt man sich in Kiew den Übergang des Donbas und der Krim hin zu einer Reintegration in den ukrainischen Staat vor? Darüber gibt es nur Rätselraten, denn die bisherigen Äußerungen von Jazenjuk über  Poroschenko bis Selenskyi deuten nur auf eines hin, man strebt in Kiew seit 2014 einen Siegfrieden an, denn die ukrainische Armee hatte formal recht gute Voraussetzungen für dieses Vorhaben. Das die ukrainische Armee bis zum 24. Februar 2022 über 2.596 Panzer, 12.303 Schützenpanzer, 1.067 Selbstfahrlafetten usw. im Bestand hatte konnte man in deutschen Medien recht wenig lesen. Das sie rund 50% dieser Ausrüstung von Februar bis Juni 2022 verloren hatte, nach den Informationen des Congress of the United States, aber ebenso. Die Waffenlieferungen der EU-Staaten und der USA können diese Verluste wohl kaum ausgleichen. Daher ist es fragwürdig an einen Erfolg der ukrainischen Offensive im Raum Cherson zu glauben, bei der die ukrainische Armee die Strategie Annilathion ala Ulysses S. Grant anzuwenden scheint, d.h. mit maximaler Feuerkraft den Gegner überwinden zu wollen. Drei Tage nach dem Start der russischen Invasion gründete Selenskyi die Internationale Legion zur Verteidigung der Ukraine, über die Größe und Zusammensetzung der Truppe kann man nur Rätseln. Ob die ausländischen Freiwilligenverbände die seit 2014 in der Ukraine operieren in dem Verband aufgehen werden ist ebenso nicht bekannt.  

Aber hier schweife ich jetzt ab, die eigentliche Frage die sich hier stellt und die sich mir immer wieder aufdrängt: Warum hatte die Ukraine so wenig Rückhalt in der Bevölkerung der Krim und den Separatistengebieten? Darauf hat erstaunlicherweise der heutige Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates Oleksij Danilow folgende Antwort:  

Was heute in den Regionen Donezk, Luhansk und auf der Krim ist, sind die Folgen des oligarchischen Entwicklungsmodell unseres Landes, das ist eine sehr, sehr gefährliche Sache.

Oleksij Danilow am 21. 09. 2021 auf Ukrinform

In der Ukraine hatte sich seit Ende der 1990er Jahre ein enger Kreis von Männern durch den priviligierten Zugang zu staatlichen Ressourcen ein exorbitantes Vermögen angehäuft. Das Vermögen der 100 reichsten Ukrainer summierte sich bis 2014 auf ca. 53 Mrd. US-Dollar, darunter Rinat Achmetov mit allein 15 Mrd. US-Dollar. Weitere interessante Personen sind Ihor Kolomoyskij und Petro Poroschenko. Bei beiden kann man die Verquickung von Oligarchen mit der ukrainischen politischen Führungselite am besten nachvollziehen. Petro Poroschenko war bekanntlich Präsident der Ukraine von 2014-2019. Sein Vermögen wurde 2014 auf ca. 1,3 Mrd. US-Dollar geschätzt, unter anderem gehört ihm der Süßwarenhersteller Roshen sowie mehrere TV und Radiokanäle. In seiner politischen Karriere war er Außen- und Wirtschaftsminister, wie gesagt Präsident und Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates. Das unmittelbar nach der Amtsübergabe an Selenskyj Poroschenkos Immunität ausgesetzt und Ermittlungen wegen unrechtmäßiger Bereicherung im Amt gegen ihn eingeleitet wurden, zeigt wohl eher das hier alte Rechnungen beglichen werden sollten.     

Ihor Kolomoyskij ist meines Erachtens wohl der umtriebigste Oligarch, immerhin galt seine Privatbank als der größte Kreditgeber in der Ukraine bis sie 2016 verstaatlicht werden musste, da ein Milliardenloch die Bilanz ruinierte das Kolomoyskij selber zu verantworten hatte, da er Gelder aus dem Unternehmen herauszog, und der Fall wurde nie geklärt. Er betrieb mit illegalen Praktiken Geschäfte zum Schaden des Staates, Ende 2020 wurde bekannt das Ausgleichszahlungen zwischen Staatsbank, Naftohas und Ukrnafta vonstatten liefen die Kolomoyskyis Firmen zu gute kamen, die rund 42% an beiden Unternehmen hielten. Ebenso wurde er der Geldwäsche verdächtigt, was ihm Sanktionen der USA einbrachte. Der derzeitige Präsident und Kolomoyskij sind auch alte Bekannte, beide betrieben zusammen laut den Pandorra-Papers Offshore Konten in Panama. Zu diesem gut dokumentierten Fall gab es keine Stellungnahme des Präsidenten Selenskyi. 

Ebenfalls nicht zu verachten Julia Tymoschenko, die ganz groß im Erdgas-Buiseness involviert und von 2005/06 und 2007-10 Ministerpräsidentin der Ukraine war. Interessant war in ihrer Amtszeit das der Erdgasstreit mit Russland 2005/06 und 2008/09 eskalierte. Bei dem die Ukraine nach dem Lieferstopp durch Russland Erdgas aneignete das für Westeuropa bestimmt war. Sie gilt erfolgreichste Diebin und Lügnerin des Landes. 

Für mich ist klar: Die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit, unsere Friedensordnung und wir unterstützen sie finanziell und militärisch - und zwar so lange es nötig ist. Punkt.

Annalena Baerbock

„Es geht um europäische Werte – um Demokratie und Freiheit, um die Stärke des Rechts“. so der Kanzler

Olaf Scholz am22. 03.2022

„Es richtet sich zu aller erst an die Menschen in der Ukraine: Ihr gehört zu uns. Ihr verteidigt im Kampf gegen die brutale russische Aggression unsere Werte, wir wollen euch in der Europäischen Union.“

Lars Klingbeil am 16.06.2022

Man kann ja die Ukraine unterstützen in ihrem Abwehrkampf gegen Russland, da Russland das Land wohl nun eindeutig überfallen hat. Daher kann ich die Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine nicht wirklich nachvollziehen. Man kann eine Querverbindung zum Vietnamkrieg ziehen, der sowjetisch dominierte Staatenblock unterstützte damals auch Nordvietnam mit Waffenlieferungen die den USA schwerste Verluste bereiteten ohne das es zur direkten Aufeinanderprallen der Atommächte Sowjetunion und USA kam. 

Bei der Ukraine sollte man die Realitäten in der Ukraine auch so einschätzen wie sie nun einmal sind und die Ukraine nicht idealisieren. Die Kritik an dieser Idealisierung besteht ja nicht seit heute. Die Ukraine steht im Korruptionsindex von Transparacy International auf Platz 122 von 180 Ländern. Auf dem Demokratiematrix Index rangiert die Ukraine auf Platz 92 von 167 Ländern, unter der Klassifikation Hybrides Regime. Amnesty International berichtet im Jahre 2021 von "angeblichen Folter" und angeblichen "schlechten Haftbedingungen" in 115 Fällen auf dem von der Regierung kontrollierten Gebieten. Man kann auch anführen das ukrainischen Flüchtlingen aus dem Donbas kein Recht an Wahlen in der Ukraine teilzunehmen eingeräumt wurde. Ebenso das Verbot von 11 Oppositionsparteien am 22.03.2022, die als pro-russisch tituliert wurden, davon zwei die im Parlament vertreten waren, zählt wohl zu den demokratischen Gepflogenheiten in der Ukraine. 2015 waren bereits drei kommunistische Parteien verboten worden, unter dem Deckmantel der Dekommunisierung der Ukraine, was ich als Verstoß gegen Freiheit der Weltanschauung und die der freie Meinungsäußerung ansehe. Die Entrussifizierungsgesetze die im Juni 2022 verabschiedet wurden. Die meiner Meinung nach recht seltsamen Erinnerungsgesetze die im April 2015 verabschiedet wurden, die nur eine offizielle Sichtweise auf die Geschichte zulassen und Kämpfer der protofaschistischen UPA/OUN praktisch rehabilitierten. Die Ermittlungen zum Maidan-Massaker ruhen seit dem Jahr 2015, ebenso treten die Ermittlungen zur Tragödie vom 2. Mai 2014 in Odessa mehr oder weniger auf der Stelle. Der heutige stellvertretende ukrainische Innenminister Vadym Troyan war erster Kommandant des Azow Regimentes, er galt selber als Rechtsextremist. Die Einebnung von Arbeitnehmerrechten und die Erschwerung der Arbeit von Gewerkschaften und Benachteiligung von Gewerkschaftsangehörigen kann man genauso auf dem Negativsaldo der ukrainischen Führung unter Präsident Selneskyi anrechnen.    

Aber laut unserer Politprominenz verteidigt die Ukraine unsere Werte, unsere Freiheit und die Demokratie. Unser Bundeskanzler brillierte bei seinem Besuch in Kiew mit der Aussage: " die Ukraine soll leben, Slawa Ukraijny". Das Slawa Ukraijny aber Ruhm der Ukraine bedeutet und der Wahlspruch der Organisation ukrainischer Nationalisten um Stefan Bandera war, naja das passt sehr gut in das Framing das seit Jahren in den Medien grassiert. Faktische Realitäten werden ausgeblendet und ein nahezu archetypisches Bild der Ukraine als Rechtsstaat und funktionierende Demokratie präsentiert. Das dieses Framing nahezu lächerlich wirkt, genauso wie das Framing einer feministischen Außenpolitik, das ja mantraartig wiederholt wird und man kanns ja eigentlich mit recht wenig Aufwand widerlegen. Da wundert es mich nicht das das Vertrauen in die demokratischen Verhältnisse immer mehr schwindet und in der Bevölkerung aus meiner Sicht negative Tendenzen verbreiten, wie zum Beispiel das die AfD in Sachsen zur Zeit bei 30% Zustimmung liegt, in Thüringen mit 28,6% sogar stärkste Partei ist. Aber in der Summe würde ich der Ukraine weder einen Status geben, der ihm eine Beitrittsperspektive zu EU oder NATO offeriert. Da stellt sich mir die Frage, welche Werte denn die Ukraine nun verteidigt?