Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog

Der Tag der Menschenrechte

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Logo des Menschenrechtetages 2016Logo des UN Tages für Menschenrechte 2016 Quelle: Stand up for Human Rigths.Org

Gestern war der offizielle Tag der Menschenrechte, aber kaum einer wird wohl Notiz davon genommen haben. Dabei sind Menschenrechte wichtig, man sieht es ja in der Türkei, Israel, Syrien oder dem Jemen was passiert wenn Menschenrechte mit Füssen getreten werden. Es entstehen Flüchtlingsströme und Hungersnöte, kurzum Menschen in Not. Was viele wohl vergessen haben beruht der gesellschaftliche Grundkonsens in Deutschland auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Wahrung von Menschenrechte. Das gilt ebenso für die Europäische Union. Es gibt eine ganze Anzahl von internationalen Abkommen die einen speziellen Focus auf die Menschenrechte haben und die von der EU und ihren Mitgliedsstaaten zu beachten sind. Dazu zählen auch die Abkommen die auf Ebene der UNO vereinbart wurden, wie zum Beispiel der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, sowie der Internationale Pakt über wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte. Hinzu kommen noch bestimmte Personengruppen die einen speziellen Schutzstatus genießen, wie zum Beispiel Kinder und Jugendliche durch die UN Kinderrechtskonvention (KRK) geschützt sind. Ebenso sind die EU Mitgliedsstaaten verpflichtet internationales Flüchtlingsrecht einzuhalten, welche durch die Genfer Konvention und ihrer Zusatzprotokolle kodifiziert worden sind. Hinzu kommt das alle EU Mitgliedsstaaten die europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ratifiziert haben, die ein wichtiges Element zum Schutz von Bürger- und Flüchtlingsrechten ist. Auf Grundlage dieses Vertrages wurde 1998 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingerichtet, der 47 Mitgliedsstaaten hat.

Eigentlich und formal gesehen eine Erfolgsgeschichte, wenn man die Lage der Menschenrechte in der Europäischen Union betrachtet kommen ernst zu nehmende Zweifel auf. Diese Zweifel gelten vor allem in Bezug auf Flüchtlingsrechte, die immerhin ein Teil der Menschenrechte umfassen. Immerhin hat die EU-Kommission ein Abkommen zur Flüchtlingsaufnahme im Heimatland mit Afghanistan geschlossen. Immerhin könnten so 80.000 Afghanen die nach Europa vor dem Krieg in ihrem Heimatland geflohen sind einfach nach Afghanistan abgeschoben werden, das heißt in ein Kriegsgebiet. Mit der Türkei wurde ein Flüchtlingsdeal abgeschlossen, der einfach gesagt den Schutzstatus von Flüchtlingen in der EU aushebelt. Einher gehend beginnt der rechte Teil der Gesellschaft zu glauben das sie das Volk sind, nur ist da aus meiner Sicht zu sagen, eine narzisstischere Übertreibung hat man selten gehört. Aber das die Menschenrechte so eklatant verletzt werden das Flüchtlinge gezwungen werden mit Gewalt vor der sie geflohen sind nun zurück zu kehren ist wohl ein Menetekel im Verständnis der Menschenrechte. Zugegeben Menschenrechte sind kulturell bedingt eher zufällig ausgewählt worden, aber sie gelten universell, also für jeden Menschen egal wo er aufgewachsen ist. 

Kommentiere diesen Post