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Singapur verknackt Blogger

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Finde ich schon interessant, immerhin wurde der 17 Jährige Amos Yee zu sechs Wochen Haft wegen der Verletzung von religiösen Gefühlen von Christen und Moslems (Singapur Strafgesetzbuch § 298) verurteilt. Yee wurde Ende September schuldig gesprochen auf seinem Blog, bzw. auf seinem Facbook und Twitter Account, Kommentare und ein Bild veröffentlicht zu haben die von Christen und Moslems als anstößig empfunden wurden. Der Richter Ong Hian Sun begründete die Haft damit das Yee`s Aktionen zu "gesellschaftlichen Unruhen" hätten führen können und dies nicht toleriert werden könne. Der UN-Sonderberichterstatter David Kaye kritisierte bereits am 15. August den bevorstehenden Prozess gegen Yee und meinte das ein Zeichen für die zunehmende Kriminalisierung von fundamentalen Freiheitsrechten, wie der zur freien Meinungsäußerung und Selbstverwirklichung, durch den Stadtstaat Singapur ist.

Letztes Jahr wurde Yee bereits einmal zu 4 Wochen Haft verurteilt, im Grunde genommen wegen Obszönität (Strafgesetzbuch § 292(a)) und der Verletzung von Gefühlen von religiösen und ethnischen Gruppen (Strafgesetzbuch § 298). Human Rigths Watch kritisierte dieses Urteil und konstantierte das die Gesetzgebung Singapurs die fundamentalen Rechte des Einzelnen zur freien Meinungsäußerung verletze.

Wie ich meine ist es recht interessant zu erfahren, das der Kampf und die Freiheitsrechte weltweit immer noch geführt wird. Gerade das Recht zur freien Meinungsäußerung wird wohl eindeutig in anderen Staaten ganz anders interpretiert und unterliegt einem anderen Regelwerk, als Hierzulande üblich. Das gilt auch für Staaten die bei uns als eher moderat, bzw. westlich orientiert, in ihrer Gesetzgebung gelten.

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