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Jemen, life without hope?

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Wie ich meine ein recht passender Titel, einerseits ist der Konflikt recht festgefahren, andererseits ist der Konflikt im Bewusstsein der Öffentlichkeit in Europa nie richtig angekommen. Der Grund dafür mag der Bürgerkrieg in Syrien und Irak und der sogenannte Kampf gegen den Islamischen Staat sein, beide überlagern und bestimmen die Berichterstattung aus der Region.

Nach mehr als fünf Jahren nach dem Beginn des sogenannten Arabischen Frühlings ist die arabische Welt erheblich destabilisiert. Innere und regionale Konflikte stellen das Staatensystem und die Integrität einzelner Nationalstaaten nunmehr komplett in Frage. In keinem arabischen Land konnte ein breiter Konsens über eine neue Ordnung hergestellt werden. Dabei bildeten die Umbrüche des Jahres 2011 eine historische Zäsur in der Beziehung zwischen den arabischen Gesellschaften und den herrschenden autokratischen Führungen, nur in Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und auf den Komoren keine nennenswerten Proteste zu verzeichnen. Im Laufe des Jahres 2011 erhoben sich in fast allen Mitgliedstaaten der Arabischen Liga Proteste, bei denen substantielle Reformen oder gar der Sturz des jeweiligen Regimes verlangt wurden, der Jemen stellte dabei keine Ausnahme.

Im Jemen ermöglichte es die Vermittlung durch den GKR (Golf Kooperations Rat), ein fragiles Machtteilungsabkommen zwischen der herrschenden politischen Elite und den traditionellen Oppositionsparteien, primär Jemenitischen Sozialistischen Partei und Islah-Partei, zu schließen. Dadurch sollte ein Bürgerkrieg mit ungewissem Ausgang verhindert werden. Vom Abkommen ausgeschlossen blieben indes solche Repräsentanten der Demonstrierenden, die sich durch die bestehenden Parteien nicht vertreten sahen und eine weit grundlegendere Veränderung der politischen Ordnung anstrebten. Jemens langjähriger Herrscher Ali Abdullah Saleh stimmte erst unter massivem Druck seinem Rücktritt zu, übte jedoch hinter den Kulissen weiterhin Einfluss auf Militär und Politik aus, wie sich noch herausstellen sollte.

Im Dezember 2011 wurde eine Regierung der nationalen Einheit unter dem Übergangspräsident Mohammed Salilm Basindwa gebildet, die sich je zur Hälfte aus Mitgliedern der ehemaligen Regierungs- und Oppositionsparteien zusammensetzte. Der ehemalige Vizepräsident Hadi wurde im Februar 2012 zum Übergangspräsidenten auf zwei Jahre in landesweiten Wahlen bestimmt, dies allerdings ohne Gegenkandidaten. Es wurde darauf die Nationale Dialogkonferenz (NDK) gebildet, die vom 28. März bis 21. Januar 2014 tagte und mehr als 1.800 Empfehlungen aussprach. Sie endete auch mit dem Beschluss das Übergangspräsident Hadi eine Amtsverlängerung von einem Jahr gewährt wurde, um eine neue Verfassung auszuarbeiten, auf Grundlage der Empfehlungen der NDK. Einer der Kernpunkte der neuen Verfassung sah vor den Jemen in eine föderale Struktur umzuwandeln. Dieser Punkt führte zu Ablehnung durch die Huthis, da die Aufteilung der Bundesstaaten den Interessen der Huthis nun entgegenstand.

Nicht wirklich in den vorher beschriebenen Prozess mit eingebunden waren die schiitischen Zaidisten des Nordens und die Hirak-Bewegung des Südens. Das Hirak-Bewegung ist eine Sezessionsbewegung die für die Abspaltung des Südens eintritt. Ich will es vorweg nehmen, der Begriff Huthi oder Houthi ist eigentlich etwas irreführend, denn damit wird eine politische Bewegung angesprochen die von Hussein Badr al-Din al-Houthi begründet wurde, die Eigenbezeichnung der Bewegung lautet eigentlich Ansar Allah. Ein Ziel der Bewegung ist es die saudisch-salafistische Mission Saudi Arabiens im Jemen zu beenden. Daraus resultiert auch die sprichwörtliche Feindschaft der Saudis und der Huthis. Aus der saudisch-salafistischen Missionstätigkeit, seit den 1980er Jahren im Jemen aktiv, entstand auch ein weiterer noch nicht genannter Akteur, AQAH oder die Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel.

Man sieht glaube ich, es ist sehr kompliziert im Jemen, erschwerend kommt hinzu das Präsident Mansur Hadi zur Zeit keine politische Legitimation im Jemen mehr besitzt, seine Amtszeit ist abgelaufen. Seine Legitimation beruht zur Zeit eigentlich nur auf der saudischen Unterstützung und dem Sicherheitsratsbeschluss Resolution 2216 von April 2015.

Über den seit Mitte 2014 abzeichnenden und im August 2014 ausgebrochenen Bürgerkrieg im Jemen wurde bereits viel geschrieben und die von den USA unterstützte saudische Intervention verkompliziert die Lage nochmals. Aber über den Einsatz der saudischen Militärallianz auf Seiten Mansur Hadis gibt es auch berechtigte Zweifel, wie der Guardian berichtet wurden bei den Luftschlägen der Allianz mehr Zivile als militärische Einrichtungen getroffen.

Aber wie könnte eine Lösung aussehen, damit der Jemen nicht zu einem Land ohne Hoffnung avanciert? Immerhin, ruft man sich die aktuellen Zahlen der OCHA zum Jemen auf erscheint die Lage im Lande als sehr ernst. Immerhin sind ca. 3,15 Mio. Menschen auf der Flucht, 14,4 Mio. werden als unterernährt oder davon bedroht gezählt, 14,1 Mio. fehlt der Zugang zu medizinischer Versorgung. Auch sind über 6.700 Menschen getötet und 33.800 Personen verwundet worden.

Die Lösung wird wahrscheinlich in einem allgemeinen Interessenausgleich liegen, in dem sogar Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel mit einbezogen werden müsste, denn die kontrolliert inzwischen drei Provinzen des Jemens. Aber bis es soweit ist, werden noch viel Blut und Tränen in Arabica Felix fließen.

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