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Der Iran Deal

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Atombombentest der USA 1955
Atombombentest der USA 1955

Ein inzwischen alter Hut könnte man meinen, aber der politische Konflikt um das iranische Atomprogramm hat es immer noch in sich. Immerhin bedarf der ausgehandelte Deal mit dem Iran noch der Zustimmung des US-Kongresses und zweitens steht der US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 vor der Tür. Drittens der Staat Israel steht dem Deal ablehnend gegenüber, meiner Meinung nach hat Premier Netanjahu wohl die Befürchtung einen propagandistischen Feind zu verlieren. Das im US-Präsidentschaftswahlkampf des Öfteren die wogen hoch schlagen zeigte sich im Jahre 2012 als Obama folgendes ausführte:

"Das iranische Regime trotzt den verantwortungsvollen Nationen und verfolgt Pläne zum Bau von Atomwaffen. Ein nuklear bewaffneter Iran ist nicht akzeptabel und wir müssen uns jeder Politik widersetzen, die auf die bloße Eindämmung setzt, auf diese tödliche Bedrohung".(1)

Obama erklärte 2012 zusätzlich in einem 45 Min. Interview im Magazin The Atlantic das ein Militärschlag eine Option ist, die er auch wahrnehmen werde wenn eine bestimmte Linie überschritten würde. Ganz offen wurde sogar mit einem Militärschlag gedroht und Medial wurde dieses Szenario schon einmal durchgespielt, was ich persönlich ziemlich dämlich fand, denn es gab keine Beweise das der Iran ein Atomwaffenprogramm überhaupt lanciert hatte. Das alles war meiner Meinung nach etwas nebulös und beruhte vor allem auf Meinungen und Aussagen, jedoch ohne einen greifbaren Hintergrund, ergo ohne greifbaren Beweis. Belastbare Hinweise das es so ein Atomwaffenprogramm überhaupt gibt waren Fehlanzeige. Das was man nachweisen Konnte war das der Iran insgesamt ca. 6.000 Zentrifugen zum damaligen Zeitpunkt betrieb und einen Anreicherungsgrad von 20% erreichte. Nun gut um eine Atombombe zu bauen benötigt man einen Anreicherungsgrad von 98% und davon war der Iran nun mal noch Meilenweit entfernt.

Naja das mit den Atomwaffen hat es schon in sich aber die Offiziellen der 16 US-Geheimdienste und des US Militärs erklärten öffentlich, bei Anhörungen im US Senat im Januar und Februar 2012, das sie keine Erkenntnisse darüber vorliegen haben das die Regierung in Teheran eine Entscheidung darüber getroffen habe eine Atombombe zu bauen. Der damalige Geheimdienstkoordinator der USA, James Clapper, zeigte sich auch darüber irritiert, das die Arbeit der Geheimdienste kaum Auswirkungen auf die US Politik in der Frage hatte. (2)

War das alles nur Wahlkampf um Obama stark aussehen zu lassen? Auf jeden Fall beruhigte sich das ganze Theater nach der Widerwahl Obamas Ende 2012 und die scharfen Töne kamen nur noch aus Israel.

Aber wie dem auch sei, wie sieht der nun ausgehandelte Deal eigentlich aus?

Vertrauen ist eine Frage des Dialogs und der Vertrauensbildung“ und „sich niemals wirklich darum bemühten, einen wirklichen Dialog mit dem Iran zu suchen. Stattdessen hat man ihn beschimpft, sie wiederholt 'Die Achse des Bösen' genannt, immer weitere Sanktionen auferlegt. Aber so kann man meiner Meinung nach das Problem nicht lösen. So stärkt man nur die Hardliner. Ich meine, man kann einem Land nicht befehlen, die Hosen herunterzulassen, bevor man mit ihm Verhandlungen beginnt

El Baradai

Nun in unseren Medien ist das leider wenig zu finden, deshalb habe ich aus den frei verfügbaren Texten der US-Regierung. Erkennbar ist aber auch eine veränderte Haltung bei den Gesprächen mit dem Iran, deshalb habe ich die Meinung des ehemaligen IAEA-Vorsitzenden El-Baradai al Zitat verwendet um die vorhergehende Haltung unter J.W.Bush zum Ausdruck zu bringen. Anscheinend hat man einen wirklichen Dialogversuch nun gestartet und siehe da, er war von Erfolg gekrönt.

De Facto wird dem Deal dem Iran der Zugang zu hochangereicherten Uran und die Herstellung von Plutonium verwehrt.

- Maximal darf der Iran nur noch in Natanz Uran anreichern bis zu einem Anreicherungsgrad von 3,67%.

- Die Anreicherung in Fordow wird stillgelegt.

- Die maximal zulässige Anzahl von Zentrifugen wird auf 6.104 in Natanz auf die nächsten 10 Jahre limitiert.

- Der Schwerwasserreaktor in Arak wird technisch so überarbeitet das die Herstellung von waffenfähigen Plutonium nicht mehr möglich ist.

- Der Iran unterwirft die gesamte Kette vom Abbau über die Anreicherung, Transport, Betrieb der AKW`s bis hin zur Entsorgung des anfallenden Atommülls der Oberaufsicht der IAEA

Im Gegenzug werden die UN-Sanktionen gelockert bzw. in Teilen aufgehoben, können aber bei Verstoß durch den Iran automatisch in Kraft treten ohne vorhergehenden UN-Beschluss. Wenn man sich die Ergebnisse des Deals einmal ansieht musste der Iran einige Kröten schlucken, aber auch die Verhandlungsführer der USA, EU, Russlands usw. mussten Zugeständnisse machen.

Es bleibt wohl abzuwarten ob der Iran-Deal nun durch den US-Kongress kommt oder nicht, wünschenswert wäre es auf jeden Fall, denn die andauernde Konfrontation muss nun einmal irgendwann ein Ende haben. Zwar werden die US-Sanktionen mit dem Deal nicht tangiert, US-Firmen werden wohl auch in Zukunft keine Geschäfte mit dem Iran machen können, jedoch dürfte dieser Aspekt in naher Zukunft ebenfalls zur Disposition stehen. Mal sehen wie es weiter geht, auf jeden Fall dürfte das politische Regime im Iran selber ein Gewinner des Deals sein, aber auch die Region dürfte von dem Deal profitieren. Immerhin ist der Iran derzeitig wohl noch das stabilste Land in der Region des Nahen und mittleren Ostens und sozusagen ein Anker der Stabilität, mit dem Deal dürfte es so bleiben, ohne den Deal wer weis?

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