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Ukraine bannt russische Filme?

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Also am 2. April unterschrieb Petro Poroschenko ein Gesetz zum Schutz der ukrainischen TV- und Radiomedien, Gesetz 159-VIII verabschiedet von der Verkhovna Rada der Ukraine am 5. Februar 2015.

Nach dem Gesetz werden der Vertrieb und die Vorführung von Filmen, TV-Programme, Dokumentationen, Serien, Zeichentrickfilme und andere Video-Produkte in der Ukraine verboten wenn diese Arbeiten sowjetische Staatssicherheitsbehörden oder Strafverfolgungsbehörden bzw. Militär darstellen oder andere militärische und paramilitärische Formationen eines "Aggressor Staat" zeigen oder wenn sie ein positives Bild von z. B. einem Offizier im Dienste der Behörden des "Aggressor Staates" darstellen.

Das wiederum Eigenartige an diesem Gesetz ist, es verbannt Filme erst ab dem Erscheinungsdatum vom 1. August 1991. Demnach sind russische Filme und Radioproduktionen wohl direkt gemeint, möchte man meinen. Der Libary of the Congress nach sollen Kommentatoren aber explizit Film- und Radiosendungen in russischer Sprache als Zielobjekte des Gesetzes meinen. Bei Zuwiderhandlungen gegen dieses Gesetz können Strafen bis zu 3.000 US-Dollar verhängt werden. Wie ich meine ein Recht interessantes Gesetz, denn Russisch ist immer noch die zweite Amtssprache in der Ukraine.

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