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Gaza, der vergessene Landstrich?

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Gaza, der vergessene Landstrich?

Zumindest ist das Thema Wiederaufbau in Gaza ziemlich schwach besetzt, aber ich denke es ist nicht weniger von Bedeutung als die Thema Donbas und Islamischer Staat. Immerhin wird Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu diese Woche ein altes Ritual wiederholen, eine Rede vor dem Congress der USA und eine Rede vor dem American Israeli Public Affairs Committee, besser bekannt als AIPAC. Eigentlich wie jedes Jahr in der ersten März Woche. Doch diesmal ist eines wohl anders, im Congress werden mehr als 40 Senatoren fehlen. Präsident Obama hat anscheinend auch kein Interesse sich mit Israels Ministerpräsident zu treffen. Sen. Dianne Feinstein findet das NETHANJAHU zu arrogant auftritt, mit seinem Anspruch für alle Juden zu sprechen, für sie spricht er nicht sagte sie bei einem Interview auf CNN.

Amnesty International hat den Anlass genutzt um vier Fragen an Netanyahu zu stellen, der Artikel ist auf der Englischsprachigen Webseite der Organisation erschienen.

- Warum enteignet Israel palästinensisches Land?

- Warum verhindert Israel den Wideraufbau von Gaza?

- Warum verhaftet Israel friedliche palästinensische Demonstranten?

- Warum widersetzt sich Israel der internationalen Gerichtsbarkeit?

Gaza, der vergessene Landstrich?

Israels Militär Gesetz 101 verbietet immerhin das Palästinenser friedlich gegen die Okkupation demonstrieren können. Nahezu 650.000 Israelis leben auf enteigneten Land in der Westbank. Israel verhindert immerhin durch eine restriktive Versorgungspolitik den Wideraufbau der im letzten Jahr zerstörten Infrastruktur und der zerstörten Wohnhäuser. Hunderttausende Palästinenser leben immer noch in Behelfsunterkünften und sind abgeschnitten von der Wasserversorgung.

Es gibt also ganz Fragen zu Israels Politik gegenüber der palästinensischen Bevölkerung, gerade das Verhältnis zu den USA scheint auch auf einem Tiefststand zu sein. Aber dabei sind die USA der wichtigste Verbündete Israels. In der Vergangenheit unterbanden die USA die Verabschiedung von 42 UN-Resolutionen mittels einem Veto und das Budget der jährlichen finanziellen Unterstützung für das israelische Militär beträgt immerhin über drei Milliarden US-Dollar. Für mich stellt sich die Frage in wie weit dieses abgekühlte Verhältnis, noch weiter abkühlen wird, denn Benjamin Netanyahu will über das iranische Atomprogramm sprechen. Einem älteren Ladenhüter hätte er sich auch nicht aussuchen können, aber immerhin besitzt Israel selber schätzungsweise 80 Atombomben und Raketen der Typen Jericho I und II.

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