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Neuer Schwung für die ukrainischen Reformen

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

so könnte man die Pressemitteilung auf Interfax Ukraine interpretieren, denn Petro Poroschenko traf sich mit Prof. Dr. Leszek Balcerowicz, einem Hardcore-Neoliberalen. Dieser trat im Oktober 1989, damals gerade 42 Jahre alt, an die Spitze des Warschauer Finanzministeriums. Beraten wurde er vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und einem kleinen Team um den Harvard-Professor Jeffrey Sachs und er zeichnete sich verantwortlich für die Radikalkur für Polens Volkswirtschaft und Gesellschaft. Er legte ein Programm gegen die Hyperinflation auf – sie war 1989 auf weit über tausend Prozent gestiegen. Balcerowicz kürzte die Staatsausgaben, erwirtschaftete einen Budgetüberschuß, setzte die Zinsen herauf, wertete den Zloty ab und machte ihn im Inland konvertibel. Leszek Balcerowicz privatisierte Staatsunternehmen, die Folge waren Massenentlassungen und die Bevölkerung verarmte zu sehend. Die sogenannte Umgestaltung der polnischen Volkswirtschaft wird als Balcerowicz-Plan oder etwas drastischer als Schock-Therapie bezeichnet.

Die Regierung Polens gab die Lebensmittelpreise frei und setzte eine restriktive Geld- und Fiskalpolitik durch, die mit einer Senkung der Staatsausgaben und damit dem Abbau sozialer Beihilfen verbunden war. Die Staatsbetriebe zwang sie durch den Abbau von Subventionen zu Rationalisierungen und Produktionsanpassungen. Mit zunächst dramatischen Folgen für die Wirtschaft und die Bevölkerung. Das Bruttoinlandsprodukt sank 1990 um 12 Prozent. Die Arbeitslosigkeit stieg im Zeitraum von 1990 bis 1994 von 0,6 auf 16,8 Prozent.

Nun diese Schock-Therapie führte zu extremen sozialen Verwerfungen, viele Polen sahen sich gezwungen sich als Tagelöhner im Ausland zu verdingen, vielmals illegal, zumal bei vielen die Arbeitsbedingungen unterhalb der jeweils geltenden Bestimmungen lagen. Andere Folge war ein ansteigen der Kriminalität, Polen galt damals als wichtige Drehscheibe für den illegalen KFZ-, Drogen- und Menschenhandel.

Poroschenko lud Balcerowicz ein, in die Ukraine zu kommen um an den anstehenden Reformen mitzuwirken. Naja man könnte meinen das es in der Ukraine nicht schlimmer werden kann als es jetzt schon ist, aber lasen wir uns ein mal überraschen.

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