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Feindbild Russland Teil 3

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

TU-95 Quelle Wikipedia
TU-95 Quelle Wikipedia

In letzter Zeit konnte man immer wieder Meldungen lesen wie diese: >>Russisches Militär fliegt ungewöhnliche Manöver über Europa<< (1) oder >>Russische Bomber über Nord- und Ostsee lösen Nato-Alarm aus<<(2). Wenn man die Meldung weiterliest erfährt man, das die TU-95 H und die IL 78 Tankflugzeuge jedoch nicht den Luftraum der NATO-Vertragsstaaten verletzte, geschweige denn in ihn eindrang. Warum ein NATO-Alarm ausgelöst wurde wird leider verschwiegen, anscheinend war es nur die Nähe der russischen Maschinen zum nationalen Luftraum Großbritanniens und Dänemarks, bzw. der drei baltischen Staaten die einen Alarmstart der Alarmrotten auslösten, was eigentlich ein ganz normales Verfahren ist und so auf beiden Seiten angewendet wird. Aber mit diesen Meldungen will man anscheinend eine Art Bedrohungsszenario medial aufbauen. Als Beweis für diese These kann man die gleichlautenden Formulierungen anführen: "Es seien in diesem Jahr dreimal so viele russische Flugzeuge im europäischen Luftraum entdeckt worden wie im Jahr zuvor."(3)

Da Russland selber geographisch zum Kontinent Europa gehört sind die Meldungen ganz bewusst recht unscharf formuliert. Welcher europäische Luftraum Europas ist denn überhaupt gemeint?? Ist es der Luftraum der Staaten der europäischen Union, oder der Luftraum der europäischen NATO-Vertragsstaaten, dann gibt es noch die Möglichkeit das der Luftraum der zivilen Eurocontrol-Luftraumüberwachung gemeint sein könnte. Letzterer dehnt sich weit auf den Atlantik aus, aber es könnte auch sein das der Luftraum der Mitgliedsstaaten der European Civil Aviation Conference (ECAC) gemeint sein könnte, dieser dehnt sich nun bis Spitzbergen, Kanaren und Grönland aus. Aber allgemein gilt der Luftraum über dem Atlantik ohne vorherige Anmeldung genutzt werden und das gilt auch für russische Militärflugzeuge. Nimmt man den nationalen Luftraum der NATO oder EU-Staaten, so entspricht dieser in seiner Ausdehnung daher für gewöhnlich dem Grenzverlauf, auf See ist damit die drei bzw. 12 Meilen Seegrenze die Grenze auch im Luftraum.

Also meiner Meinung nach wird hier viel geschrieben, ohne das wirklich ersichtlich wird worin nun die Bedrohung liegt, denn Übungs- und Spionageflüge sind durch aus im internationalen Maßstab gängige Praxis, auch bei den NATO-Staaten oder auch neutralen Staaten wie Schweden.

Immerhin näherte sich ein schwedisches Spionageflugzeug S102B Korpen im Rahmen einer ELINT-Mission der russischen Enklave Kaliningrad am 16. Juli und wurde von einer SU-27S im internationalen Luftraum abgefangen und begleitet. Am 10. April wurde eine norwegische P-3 Orion von einer MIG-31 über der Barentssee im internationalen Luftraum begleitet, dies auch nahe des russischen Luftraums. Die Vorfälle wurden nur bekannt weil sich die russischen Maschinen den beiden Flugzeugen bis auf wenige Meter näherten(4). Diese sehr nahen Anflüge sind im übrigen auch nichts ungewöhnliches, man gibt seinem Kontrahenten damit zu verstehen, das er ein unerwünschter Besucher ist, jedoch sind diese Art der Annäherung extrem gefährlich.

Am 18. Juli fingen zwei SU-27S eine RC-135 im internationalen Luftraum über der Ostsee ab. Die RC-135 ist ein Spionageflugzeug der US Air Force und war im Rahmen einer ELINT-Mission über der Ostsee unterwegs. Um seinen Verfolgern zu entkommen drang die US Maschine in schwedischen Luftraum ein und drehte über Gotland ab. Keine schwedische Maschine stieg auf um den Eindringling zu stellen, seit 2009 sind 53 solcher Luftraumverletzungen in Schweden registriert worden(5). Die ELINT-Missionen der NATO und Schwedens dienen dazu Informationen über die russischen Streitkräfte zu sammeln und müssen von Russland keineswegs toleriert werden, allgemein werden diese Missionen als Spionageflüge angesehen und sind keineswegs mit sogenannten Open Skys Flügen gleichzusetzen. Wie viele ELINT-, SIGNIT- oder COMINT-Missionen der NATO pro Jahr durchgeführt werden ist leider streng geheim, angenommen werden jedoch mehrere Hundert allein gegenüber Russland.

TU-95 H über der Nordsee am 29. Oktober Quelle:NATO
TU-95 H über der Nordsee am 29. Oktober Quelle:NATO

Das diese Aktivitäten der NATO, Schwedens und der USA in unserer Presse nahezu keine Rolle spielen zeigt eigentlich nur eines, hier wird ein Bedrohungspotenzial künstlich aufgebauscht, in dem man sich sehr einseitig und ausschließlich den russischen Aktivitäten widmet. Das es zum Beispiel eine Form der Zusammenarbeit zwischen Schweden und der NATO geben muss, sollte ein offenes Geheimnis sein, denn am 20. April 2014 wurde eine russische IL-20 von einer schwedischen JAS-39 Gripen im internationalen Luftraum nahe der schwedischen Grenze begleitet(6), während amerikanische EC-135 des Öfteren des schwedischen Luftraum unbehelligt passieren können. Auch das bei dem Vorfall im Oktober in den schwedischen Gewässern sofort an ein russisches U-Boot gedacht wurde legt diesen Verdacht nahe, denn Schwedens Politiker wollen in die NATO und irgendwie muss man ja das Vorhaben begründen.

Das zum anderen die Aktivitäten der NATO speziell in Osteuropa und dem Baltikum zugenommen haben findet man in unserer Presse auch etwas seltener. Immerhin wurde die Anzahl im Rahmen der NATO-Operation REASSURANCE die Anzahl der Kampfflugzeuge im Rahmen des Baltic Air Policings deutlich erhöht. Im Zuge der Ukrainekrise wurde bereits im März beschlossen die Anzahl von zwei auf 18 Maschinen zu erhöhen, die nun in Siauliai (Litauen), Ämari (Estland) und Malbork in Polen zur Verfügung stehen. Den baltischen Staaten, direkt an Russland angrenzend, soll damit die sogenannte Bündnissolidarität gegenüber dem russischen Nachbarn demonstriert werden und damit wird deutlich Russland wird von den NATO-Staaten zunehmend als militärischer Gegner angesehen.

Das dieses Feindbild von Russland immer weiter vervollständigt wird sollte jedem unabhängigen Beobachter dabei klar sein, immerhin arbeiten unsere Medien und Politik dabei anscheinend Hand in Hand. Eignes handeln der NATO-Staaten wird dabei immerhin kaum reflektiert. Auch werden zunehmend Bedrohungsszenarios entworfen, die an den kalten Krieg erinnern.

(1)https://de.nachrichten.yahoo.com/russisches-milit%C3%A4r-fliegt-ungew%C3%B6hnliche-man%C3%B6ver-%C3%BCber-europa-055656604.html

(2)http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKBN0II2C020141029

(3)http://www.tagesspiegel.de/politik/russland-kontra-nato-provokation-am-himmel/10911588.html

(4) http://theaviationist.com/2014/10/02/su-27-intercept-swedish-elint-plane/

(5) http://theaviationist.com/2014/08/01/rc-135-violated-swedish-airspace/

(6)http://theaviationist.com/2013/04/27/il20-sweden/

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