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Es ist schon Eigenartig,

Veröffentlicht am von Gerald Tauber

Es ist schon Eigenartig, zur Zeit herrscht bekanntlich Wahlkampf für das europäische Parlament und in Thüringen auch für die kommunalen Selbstverwaltungen. Sehe ich mir die Wahlkampf-Plakate so an, lese ich ständig an Fraßen, so wie "Gera kann mehr" nur was kann es mehr? "Zeit für Verantwortung", naja kann jemand was damit anfangen? Oder "Solidarität und soziale Gerechtigkeit", hmm klingt zwar gut nur Solidarität mit wem? und "soziale Gerechtigkeit" klingt zwar auch gut, nur kommt es hier wohl ganz auf den Standpunkt des Betrachters an, was man unter Gerechtigkeit versteht. Außer hohle Fraßen kann ich keine nachvollziehbare Botschaft entnehmen, für die ich mich dann eventuell erwärmen könnte. Es stellt sich wohl auch hier die eigentliche Frage, die da lautet: Legitimiere ich lediglich jemanden der Entscheidungen für mich treffen darf und ich jedoch keinen Einfluss auf die Entscheidungsfindung habe? Dann ist das Verhältnis zur Partizipation jedoch etwas gestört, denn Demokratie bedeutet eben auch eine Mitgestaltung oder zumindest die Möglichkeit zur Mitgestaltung. Jean Jaques Rosseau schrieb zwar in seinem Werk Vom Gesellschaftsvertrag, Band III, Kapitel 4 Eine echte Demokratie hat es nie gegeben und wird es sie auch niemals geben, denn es verstößt gegen die natürliche Ordnung, daß die Mehrheit regiert und die Minderheit regiert wird. Es ist nicht denkbar, dass das Volk unaufhörlich versammelt bleibe, um sich den Regierungsgeschäften zu widmen, und es ist leicht ersichtlich, dass es hierzu keine Ausschlüsse einsetzen kann, ohne die Form der Verwaltung zu ändern. Dabei handelt es sich jedoch um eine Fundamentalkritik über den Sinn oder Unsinn von Demokratie, denn sicherlich in parlamentarischen Demokratien werden sogenannte Abgeordnete gewählt. Andere Worte dafür sind Beauftragter oder Delegierter, also der in meinen Namen und mit meiner Unterstützung auch meine Interessen vertritt oder vertreten sollte, so zumindest der theoretische Ansatz über die Funktion und Aufgabe eines Parlamentariers oder Stadtrates.

Nun kann man sich wahrscheinlich trefflich darüber streiten wie eine Demokratie ideal aufgebaut seien sollte und die Zusammenfassung von Abgeordneten in Parteien macht da schon einen Sinn, denn je mehr Abgeordnete von einer Partei gestellt werden um so mehr Gewicht hat diese Partei im Abgeordnetenhaus. Nur ist die zweite und wesentlich gewichtigere Frage, wie kontrolliert der Wähler die Arbeit des Abgeordneten und der Partei, für die er gestimmt hat? Nur alle vier Jahre bei einer Wahl, bei der der Wähler eine größtmögliche Übereinstimmung mit seinen Überzeugungen sucht oder sollte dieses nicht etwa ein kontinuierlicher Prozess sein? Wenn letzteres eigentlich den Sinn einer Demokratie eher demonstriert, heißt dieses das die Kontrolle der Regierung und Parlament durch die Bevölkerung einer dritten Kraft bedarf, die Parteiunabhängig fungieren sollte und damit ist nicht die Judikative gemeint.

Das Christentum predigt nur Knechtschaft und Unterwerfung. Sein Geist ist der Tyrannei nur zu günstig, als dass sie nicht immer Gewinn daraus geschlagen hätte. Die wahren Christen sind zu Sklaven geschaffen

Jean Jaques Rousseau

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